Unsere erste Unterschriften-Sammelphase ist erfolgreich beendet. Von Ende April bis Ende Juli 2021 haben wir 50.333 Unterschriften gesammelt. Herzlichen Dank für all das Engagement und die Unterstützung. Die Sammelphase hat gezeigt: Viele Berlinerinnen und Berliner wünschen sich eine lebenswerte Stadt, mit Platz für klimaschonende und sichere Mobilität.
Die Landeswahlleitung hat nun Zeit, um die Unterschriften auszuzählen. Da lediglich 20.000 gültige Stimmen erforderlich sind, gehen wir davon aus, dass der Antrag auf Einleitung des Volksbegehrens erfolgreich ist.
Nach dem Auszählen der Unterschriften wird der Senat die rechtliche Zulässigkeit des Vorhabens prüfen. Sollte der Gesetzentwurf anschließend vom Abgeordnetenhaus nicht angenommen werden, können wir die zweite Sammelphase starten. Hier müssen wir knapp 180.000 Unterschriften in vier Monaten sammeln.
Dazu brauchen wir Deine Mitwirkung! Finde unten auf dieser Seite eine Kiezgruppe in Deiner Nähe. Trage ein in welchem Kiez Du aktiv werden möchtest. Wir melden uns bei Dir und laden Dich zum nächsten Plenum ein, sobald fest steht, wo und wann. Super dass Du dabei bist!
Wenn Du Fragen hast, schreib uns gerne! Danke für Deine Bereitschaft die Initiative zu unterstützen!
Dein Team Berlin autofrei